SPD und BSK einig: Barrierefreiheit ist machbar

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„Herausforderungen und Chancen zwei Jahre nach dem Beschluss zur Liberalisierung des Fernbusmarktes“ – unter diesem Thema lud die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch, 16. Oktober 2014, die Beteiligten zu einem Fachgespräch in den Bundestag ein. Diskutiert wurden über die Themen Marktentwicklung und kommunale Infrastruktur, Verkehrssicherheit/ Lohn- und Sozialstandards und Fahrgastrecht und Barrierefreiheit.

Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. (BSK) war mit Bernhard Endres, Vorstandsmitglied, vertreten, welcher einen Impulsvortrag zum Thema Barrierefreiheit hielt und das Lastenheft vorstellte. „Ziel des Lastenheftes war nicht, die komplette Reisekette barrierefrei zu machen, sondern es ging allein um den Fernlinienbus, welcher im Zuge der Liberalisierung des PBefG ab 2016 für alle neu zugelassenen Fahrzeuge und ab 2020 für alle Fahrzeuge über zwei Rollstuhlplätze verfügen muss!“, so Endres. Die teilnehmenden SPD-Politiker/innen pflichteten Endres bei, dass Barrierefreiheit im vorgegebenen Zeitplan umsetzbar ist. „Natürlich müssen auch die Städte und Kommunen verpflichtet werden, die Infrastruktur barrierefrei zu gestalten“, so Endres weiter. Dies war auch der Appell der vertretenen Fernlinienbus-Betreiber (MeinFernbus, ADAC Postbus, Flixbus, BerlinLinienbus/BEX) an die Politik. Besonders hervorzuheben ist der BerlinLinienbus/BEX, der nach Aussage von Jörg Schaube, Geschäftsführer, bereits jetzt nur noch barrierefreie Busse anschafft. Auch der ADAC Postbus setzt bereits nach Aussage von Marc Fleischhauer, Geschäftsführer, auf einer permanenten Linie einen barrierefreien Bus ein (redaktioneller Hinweis: dies betrifft die Linie Berlin – Hamburg – Bremen). Dennoch gibt es seitens der Fernlinienbus-Betreiber offene Fragen, wie z.B. die Frage der Haftung der Busfahrer oder der sicheren Befestigung des Rollstuhls. „Hierzu hat der BSK seit Oktober eine Meldestelle für barrierefreie Fernlinienbusse eingerichtet und steht für einen konstruktiven Dialog offen“, so Endres abschließend. „Der Bund muss aus Sicht der SPD die Erstellung eines Handbuches zu Barrierefreiheit aktiv unterstützen. Darüber hinaus sehen wir Verbesserungsbedarf bei den Fahrgastrechten“, stellt Stefan Zierke, Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion fest.

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